RUDOLF OBERLI

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RUDOLF OBERLI
Wohnort: Luzern
Beruf:
Jahrgang: -

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FÜR EINEN LANDESWEITEN MINDESTLOHN
Der Weg über die Kantone und die GAV muss nun über kurz oder lang zu einem landesweiten Mindestlohn führen.
1521: DIE EIDGENOSSENSCHAFT WIRD EIN VASALL FRANKREICHS
1515 hat­ten die Eid­ge­nos­sen bei Ma­ri­gnano eine schreck­li­che Nie­der­lage gegen Frank­reich er­lit­ten.
1. MAI: ALLE ANGESTELLTEN FEIERN DEN TAG DER ARBEIT
Wie jedes Jahr lädt der SGB alle An­ge­stell­ten, Ler­nen­den und Ar­beit­su­chen­den zur Feier des Tages der Arbeit ein.
KLIMAKATASTROPHE: KONJUNKTUREINBRUCH JETZT VERHINDERN !
Ohne SOFORTIGE Not­mass­nah­men wird die Tem­pe­ra­tur auf der Erde bis 2050 um 3,2 Grad stei­gen.
SCHWEIZ: WEITER FÜR KONZERNVERANTWORTUNG IM AUSLAND
Andere Länder ziehen ihre unverantwortlichen Ausland-Konzerne zur Rechenschaft.

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

April 2020 Kommentar zu
LENKUNGSABGABEN: ENERGIEVERBRAUCH STATT EINKOMMEN BESTEUERN?
Die eidg. Räte müssten jetzt wirksame Lenkungsabgaben beschliessen. Im neuen Nationalrat wäre nun u. U. eine Mehrheit möglich: In Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, welche die eidgenössischen Wahlen 2019 geprägt haben, wird im Nationalrat aber immer noch kein Weg an den Mitteparteien vorbeiführen. Grüne, SP und GLP kommen zusammen auf 83 Stimmen. Hier wird es darauf ankommen, ob die Neuausrichtung der FDP betreffend Massnahmen gegen die Klimaerwärmung Koalitionen eröffnet. Bei der Umsetzung von konkreten Klimaschutzmassnahmen​​ ist man aber immer noch sehr weit voneinander entfernt.

Z. T. nach:
file:///Users/​​Rolf/Desktop/Schweiz​%​20nach%20den%20Wahl​en​:%20Die%20gestärkt​e%2​0Linke%20braucht%​20Ve​rbündete.html


Die FDP-Fraktion benötigt die Unterstützung der SP bei Entscheiden, welche die EU betreffen. Die FDP wird in ökologischen Fragen Gegenrecht halten müssen.
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April 2020 Kommentar zu
"BÜRGERLICHE" MEHRHEIT IN DEN EIDG. RÄTEN GANZ BEENDEN
In Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, welche die eidgenössischen Wahlen 2019 geprägt haben, wird im Nationalrat immer noch kein Weg an den Mitteparteien vorbeiführen. Grüne, SP und GLP kommen zusammen auf 83 Stimmen im Nationalrat. Hier wird es darauf ankommen, ob die Neuausrichtung der FDP betreffend Massnahmen gegen die Klimaerwärmung Koalitionen eröffnet. Bei der Umsetzung von konkreten Klimaschutzmassnahmen​ ist man aber immer noch sehr weit voneinander entfernt.

file:///Users/Rol​f/Desktop/Schweiz%20n​ach%20den%20Wahlen:%2​0Die%20gestärkte%20Li​nke%20braucht%20Verbü​ndete.html

Die FDP-Fraktion benötigt die Unterstützung der SP bei Entscheiden, welche die EU betreffen. Sie wird in ökologischen Fragen Gegenrecht halten müssen.
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April 2020 Kommentar zu
MEHR VELOS + WENIGER AUTOS = WENIGER CO2
26. AprIl 2020

Nach Virologen sind Radtouren während der Corona-Pandemie ein guter Schutz vor dem Virus:

ZITAT
„Das​ Fahrrad ist vor allem jetzt ein sinnvolles Fortbewegungsmittel“,​ sagt Mediziner Michael Barczok, der in seiner pneumologischen Gemeinschaftspraxis in Ulm zahlreiche Patienten mit Lungenerkrankungen behandelt. Seine Begründung: „Beim Radfahren atmet man intensiver, das heißt, die Lunge wird gut gereinigt. Und das ist in puncto Virusprotektion optimal." (...)

"Es ist also auch ein hoher Schutz für andere, da man automatisch Abstand hält“, wird Gerd Antes, langjähriger Direktor des Deutschen Cochrane-Zentrums in Freiburg, von der Badischen Zeitung zitiert: „Der öffentliche Nahverkehr ist die größte öffentliche Massenveranstaltung, da ist das Infektionsrisiko groß.“

Beim Radfahren ist dieses Risiko hingegen verschwindend gering. „Draußen verdünnt sich das, was man ausatmet, rasch – und somit auch das Virus“, erklärt Christian Drosten, einer der führenden Virologen in Deutschland: „Zudem geht ja fast immer ein kleines bisschen Wind, weshalb man sich da schon mehr auf die Situation in geschlossenen Räumen konzentrieren sollte.“
ZITAT ENDE

https://www.f​ahrradmagazin.ch/news​/radfahren-und-corona​-warum-experten-sogar​-dafuer-sind-21813068​9/

Ja, dann los, aufs Velo!
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April 2020 Kommentar zu
FÜR DIE DEMOKRATISCHE STÄRKUNG DER AGGLOMERATIONEN
24. April 2020

Die Gewinnverteilung der Schweizerischen Nationalbank ist gegenwärtig so geregelt: Vom Bilanzgewinn wird eine Dividende von höchstens 6 Prozent des Aktienkapitals an die Aktionäre ausgerichtet. Der verbleibende Gewinn fällt zu einem Drittel an den Bund und zu zwei Dritteln (!) an die Kantone.
https://www​.snb.ch/de/iabout/snb​/annacc/id/snb_annac_​profit

Das muss bereits für 2020 geändert werden. Besonders die Kernstädte mit mit regionalen Aufgaben haben mehr Ausgaben als kleine Kantone. Die Folgen der Corona-Pandemie führen sie nun direkt in eine Schuldenfalle.

Des​halb muss ein Drittel der Gewinnausschüttung der SNB an solche Städte gehen, so an:

Zürich
Genf
​Basel
Bern
Lausanne​
Winterthur
Luzern

St. Gallen
Lugano
Biel

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April 2020 Kommentar zu
MEHR VELOS + WENIGER AUTOS = WENIGER CO2
24. April 2020

Wegen der Corona-Pandemie entstehen nun vielerorts mehr Radwege, weil wenige Leute per Auto und sehr viele per Velo unterwegs sind – so in Berlin.

ZITAT
Für​ Radfahrerinnen und Radfahrer läuft es zurzeit gut in der Hauptstadt. Berlin hat sich in den vergangenen Wochen zum Vorreiter der pandemiebedingten Verkehrswende entwickelt. Allein in Friedrichshain-Kreuzb​erg wurden in den vergangenen Wochen rund 15 Kilometer temporäre Radwege markiert, weitere Bezirke sollen folgen. Bereits heute steht fest: Die provisorischen Strecken sollen nach und nach in sichere Radwege umgebaut werden. (...)

Mit ihrer Entscheidung pro Radverkehr haben sich Berlin und die kolumbianische Hauptstadt Bogota in der Krise an die Spitze einer internationalen Bewegung gestellt. Solange Corona noch nicht beherrschbar ist, wollen sie aktive Mobilität mit ausreichend Abstand sicherstellen. Viele Städte – darunter Paris, Budapest, Mailand und Mexiko City – folgen ihrem Beispiel. Einige haben bereits ebenfalls Pop-up-Bikelanes eingerichtet, andere wollen in den kommenden Wochen ein Netz aus temporären Radwegen durch ihre Straßen ziehen.
ZITAT ENDE

Mehr hier:
zeit.de/mobili​taet/2020-04/radwege-​berlin-popup-bikelane​-coronavirus-verkehrs​wende-radfahrer

Of​fenbar gibt es das in der Schweiz noch nicht. Kann dazu bitte jemand ergänzende Angaben machen?
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April 2020 Kommentar zu
FÜR DIE RETTUNG VON FLÜCHTLINGEN DURCH PRIVATE
17. April 2020

Italien und Malta haben wegen der Corona-Pandemie ihre Häfen für Rettungsschiffe geschlossen. Nichtregierungsorgani​sationen werfen den beiden Ländern vor, die Pandemie auszunützen und Menschenleben ertrinken zu lassen. Wieder wird die private Rettung verhindert.

ZITAT
"Das Kind ist sehr krank. Wir haben kein Wasser, nichts zu essen", berichtet eine Schwangere mit erschöpfter Stimme. Sie war nach eigenen Angaben wenige Tage zuvor mit ihrer Tochter an der Küste Libyens aufgebrochen, zusammen mit 41 anderen an Bord eines Schlauchboots. Dann ging das Benzin aus. Als die Frau den Hilferuf per Satellitentelefon absetzte, trieb das Boot antriebslos auf dem Mittelmeer in der maltesischen Such- und Rettungszone.
Die Aufnahme stammt von "Alarmphone", einer zivilen Initiative, die sich für die Seenotrettung von Flüchtlingen einsetzt und dafür eine Hotline betreibt. Hilferufe von Menschen in Seenot werden so weitergeleitet und die Rettungsmaßnahmen der zuständigen Küstenwachen überwacht. Der Anruf bei "Alarmphone" wäre im Fall der Schwangeren und ihrer Tochter möglicherweise gar nicht nötig gewesen. Denn die Flüchtlinge in dem Schlauchboot hatten offenbar auch direkt Kontakt mit den zuständigen maltesischen Behörden: "Sie sagten, sie würden kommen, aber wir sehen niemanden", sagt die Frau.
ZITAT

Viele​ Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben ihre Grenzen zurzeit für Asylsuchende geschlossen. Dies sei in Ausnahmesituationen wie der Corona-Pandemie auch legitim, sagt EU-Migrationsexperte Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Es bedeute aber nicht, dass man Schutzsuchende einfach abweisen könne. "Wenn klar ist, es ist ein Schiff mit Asylsuchenden in Seenot ist, dann müsste dieses Schiff auch in den nächsten Hafen geleitet werden.

Malta und Italien haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, die Handlungsmöglichkeite​n ziviler Seenotretter einzuschränken. Nichtregierungsorgani​sationen wiederum werfen den beiden Staaten nun vor, die Corona-Pandemie für ihre politischen Zwecke zu missbrauchen. Und die Europäische Union versucht seit Jahren, Asylsuchende an der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer abzuhalten. Dabei setzt sie auf eine enge Zusammenarbeit mit dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Libyen. Als Teil dieser Strategie ist die libysche Küstenwache damit beauftragt, Boote auf dem Weg nach Europa abzufangen und die Insassen zurück nach Libyen zu bringen. Häufig landen diese Menschen in Internierungslagern, viele werden dort gefoltert und erpresst.

dw.com/d​e/corona-bremst-flüch​tlingsrettung-im-mitt​elmeer/a-53147455

​Wer soll nun die Asylsuchenden retten, wenn sie in Seenot sind, die privaten Organisationen in Missachtung des Seerechts aber daran gehindert werden?
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April 2020 Kommentar zu
RENTENABBAU STOPPEN – AHV STÄRKEN
12. April 2020

Wer heute 50 ist, muss bei Renteneintritt mit einer massiv tieferen Rente rechnen. Quer durch die Schweiz ist bei den Pensionskassen immer noch ein bis vor kurzem nicht vorstellbarer Rentenabbau im Gang. Die Umwandlungssätze sind auf breiter Front unter 6% gesunken.

Bereits drücken einige grosse Pensionskassen die Sätze sogar unter 5 Prozent. Dies bedeutet für die Versicherten einen Rentenabbau von bis zu einem Fünftel. Dazu kommt, dass viele, die bei Sammelstiftungen versichert sind, bei denen Versicherungsgesellsc​haften auf dem Buckel der Versicherten satte Gewinne einfahren, etwa mit dem Geschäft der Risikoversicherungen.​ Das Gros dieser Einzahlungen wird nicht in den Sparprozess geleitet sondern in die Absicherung gegen Tod und Invalidität.

Mehr hier:
https://syndic​om.ch/aktuell/artikel​/rentenabbau-stoppen-​ahv-renten-endlich-wi​eder-verbessern/

D​er Verfassungsauftrag, "die Fortsetzung des gewohnten Lebens in angemessener Weise", wird durch die Pensionskassen nicht mehr erfüllt. Deshalb führt kein Weg an höheren AHV-Renten vorbei. Denn in der AHV gibt es für jeden Beitragsfranken mehr Rente als bei den Pensionskassen.
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April 2020 Kommentar zu
DER 1. MAI MUSS EIN GESETZLICHER FEIERTAG WERDEN
23. April 2020

DER 1. MAI IST IMMER EIN FEIERTAG – PANDEMIE HIN ODER HER !

Die Corona-Pandemie hat das Versammlungsrecht ausgehebelt. Wie sollen nun in einer Woche die Kundgebungen zum Tag der Arbeit ablaufen?

Soll man im Demonstrationszug Abstände und Zwischenräume von 2 m einhalten? In Tel-Aviv haben Hunderte Menschen haben sich Demonstrierende in strikt eingehaltenen Abständen von 2 m über den riesigen Rabin-Platz verteilt, um gegen die Regierung Netanjahu zu protestieren. In Zürich versuchte es die «Rise against Borders»-Bewegung mit einem Autokorso, um gegen das Grenzregime der EU zu protestieren. In Deutschland wurden Demonstrationen für die Grundrechte für maximal 50 Teilnehmende unter Einhaltung von mindestens 1,5 m Abstand gesattet. Eine Pegida-Demo in Dresden wiederum wurde zunächst für 80 Personen bewilligt, nach Protesten aber behördlich auf 15 Personen redimensioniert.

M​​üssen sich die Gewerkschafterinnen* am 1. Mai 2020 darauf beschränken, Inhalte über Radiosendungen und Streams zu verbreiten, wie es das Zürcher 1.-Mai-Komitee angekündigt hat? Genügt es, um 11 Uhr auf den Balkon zu treten und Arbeiterlieder zu singen, wie es die Zürcher Gewerkschaften vorschlagen? Oder kann man sich einfach im Netz zur Demonstration versammeln?

Das Internet eignet sich nicht, um Kollektive, Menschen, erlebbar zu machen, so wie das bei Demos gelingt.

(U. a. nach WoZ)

https://www.w​​oz.ch/2017/1-mai/aut​o​korso-oder-cyberdem​o

Mein Vorschlag: Die Teilnehmenden geben ihren Wohnort auf einer Website an und laden ein Bild ihres Demoschildes hoch. Der Streik wird mit den Demoschildern sowie auf einer interaktiven Karte mit der Anzahl der Teilnehmenden schweizweit visualisiert.
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April 2020 Kommentar zu
FÜR GRIFFIGE NOTMASSNAHMEN GEGEN DIE KLIMAERWÄRMUNG JETZT !
23. April 2020

Für morgen Freitag, den 24. April 2020, ruft die «Fridays for Future»-Bewegung, zum fünften globalen Klimastreik auf – zur grössten Onlinedemo aller Zeiten. Die Streikenden geben ihren Wohnort auf einer Website an und laden ein Bild ihres Demoschildes hoch. Der Streik wird mit den Demoschildern sowie auf einer interaktiven Karte mit der Anzahl der Teilnehmenden visualisiert. Hier kann man sich anmelden:
https://fr​idaysforfuture.de/net​zstreikfursklima/?pk_​campaign=menue

Für​ den Freitag, den 15. Mai 2020, plant u. a. die Schweizer Klimastreikbewegung weitere Aktionen im Netz als Ersatz für den «Strike for Future» auf den Strassen. Auch diese Anlässe sollen weltweit über das Netz verbunden werden. Hier ist in den nächsten Tagen die Anmeldung möglich:
https://cli​matestrike.ch/events/​
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