Gilbert Hottinger

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Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN
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Mi sto impegnando per questo

Menschen, Familie & die Geselllschaft, das eigene Revier, die Souverenität der Schweiz, das direkt-demokratische System, das die Menschen an der Basis, den Souverän (noch) miteinbezieht,
also eine Regierungsform von Unten nach Oben, zuoberst ist die Exekutive, der Bundesrat, er exekutiert den Willen des Souverän gemäss Verfassung & seinem geleisteten Eid.



Traguardi raggiunti

Auf eigenen Beinen zu stehen, einen eigenen Betrieb mit Angestellten aus dem Nichts sehr erfolgreich auf die Beine gestellt, der allen "Stürmen" bislang Stand hielt. L-Motto; Freue dich auch an den kleinen Erfolgserlebnissen & würdige sie als etwas Lebendiges. Das Leben ist Ueberfluss & wir dürfen teilnehmen, auch wenn wir uns zwischendurch mal bücken müssen.
Bürgerinitiativen erfolgreich lanciert.



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Geschichte, Literatur, Musik, Kulturen, Gesellschaft, Justiz



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9 Kommentar zu
Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN
@ willi mosimann


NEIN, i n d i r e k t wie ich schrieb stimmen wir bereits über das RA ab, weil wenn wir die gleichen Parlamentarier - gleiche Verteilung der Fraktionen - wie bisher wählen würden, ist dann die noch folgende Zustimmung in den Parlamenten in Bern dann besiegelt.

Die Mehrheit der Parlamentarier bestimmt dies. Aber zuvor soll der Bundesrat - auf Befehl und Weisung von der EU-Kommission - die Rahmenvertrag unterzeichnen. Dieser kennt wohl die direkte Demokratie der Schweiz, darum will er gerade diese als lästiges Hindernis aus dem Wege räumen.
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16 Kommentar zu
Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN
@ Brian Bader

In der Schweiz leben 41'544 Menschen mit dem Status vorläufig Aufgenommene (VA), darunter viele Personen aus Eritrea, Syrien und Afghanistan.

Der Status VA bezeichnet Personen, deren Asylgesuch abgewiesen wurde und die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden können. Sie erhalten den Ausweis F und werden vom SEM sofort in Eingliederungsmassnah​men "beglückt", was die solches praktizierende SP-BR S. Sommaruga (aktuelle Chefin SEM Frau BR K.K.-Sutter) ein totaler Widerspruch darstellt. Denn wer als Asylsuchender in einem rechtsstaatlichen Verfahren abgewiesen worden ist, muss mit einer provisorischen vorläufigen F-Bewilligung doch nicht möglichst schnell integriert werden.

Fürsorge und Krankenkasse

Könne​n VA und VA Flüchtige nicht selber für ihren Unterhalt aufkommen, haben sie Anspruch auf Sozialhilfe. VA Flü erhalten den gleichen Ansatz wie Inländer, VA erhalten einen reduzierten Ansatz.

Umwandlung​ von F in B bei Härtefällen,

Vorläufig Aufgenommene Personen können beim Kanton ein Härtefallgesuch stellen. Hält sich die Person seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz auf, muss das Gesuch von Gesetzes wegen vertieft geprüft werden. Diese Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der Integration, der familiären Verhältnisse und der Zumutbarkeit einer Rückkehr in das Herkunftsland. Das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau (MIKA) holt bei der Prüfung des Gesuchs verschiedene Informationen ein, wie einen Amtsbericht der Wohngemeinde oder des Kantonalen Sozialdienstes. Bejaht das MIKA das Vorliegen eines Härtefalles, leitet es das Gesuch ans SEM weiter. Alleine das SEM entscheidet, ob die Voraussetzungen für eine Umwandlung in eine ordentliche Aufenthaltsbewilligun​g erfüllt sind. Bei positivem Entscheid des SEM erhält die Person eine Aufenthaltsbewilligun​g (B-Ausweis).

Famil​ienzusammenführung


VA und VA Flü können frühestens drei Jahre nach Gewährung der vorläufigen Aufnahme ein Gesuch um Familienzusammenführu​ng stellen.

Das Ganze ist burokrätischer Leerlauf, weil Abgewiesene aber vorläufig Aufgenommene sofort integriert werden, von Sozialgelder Leben, Familiennachzug bekommen, obwohl sie nicht einmal für sich selber sorgen können. Es wird die "Ausnahme" mittels Konstrukt eines Härtefalles zur Regel.

Solche Politikerinnen und Politiker gilt es nicht mehr zu wählen im Oktober 2019.

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17 Kommentar zu
Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN
@ Frank Wagner

Sie zeigen mit diesem Votum einmal mehr ihren subjektiv einseitigen linken Röhrenblick. Schade eigentlich für Sie.

Es heisst doch klaro - b i s - , so ist ganz klar das Maximum gemeint

Der eigentliche Sinn und Zweck dieses Blog aber ist der:

Über den EU-Rahmenvertrag wird im Oktober 2019 bei den Wahlen der National- & Ständeräte/Innen - indirekt bereits ENTSCHIEDEN, nämlich ob es ein ja oder Nein geben wird. Denn bliebe das jetzige Mehrheits-Verhältnis von SP, FDP, CVP, Grünen - alle EU-Turbos - in den beiden Parlamenten und dem Bundesrat wie bislang intakt, wäre eine Gutheissung dieses verhängnisvollen EU-Rahmenvertrages garantiert wie das Amen in der Kirche. Genau deshalb hören wir jetzt vor diesen sehr wichtigen Parlamentarier-Wahlen​ von dieser verschworenen "Gemeinschaft" keinen Ton über die aktuell wichtigsten Anliegen der Schweizer. Dies sind:

1. Der EU-Rahmenvertrag.

​2. Die Masseneinwanderung von "Scheinasylanten" kommt grösstenteils rechtsmissbräuchlich auf der Asylschiene, was zwischen 5-7 Milliarden Franken jährlich zu Buche schlägt.

3. Unsere Renten: Diese jetzige Mehrheit der Parlamentarier und der Bundesräte in Bern sind doch der Meinung, dass es für die AHV/IV Renten keine Finanzen, keinen Rappen mehr übrig hat in der Bundeskasse. Für anständige Pensionen für Schweizer und Ausländer, die hier seit Jahren arbeiten und Beiträge eingezahlt haben, reichen angeblich die Finanzen nicht mehr um einen menschenwürdigen Lebensabend verbringen zu können, wie das unsere Bundesverfassung jedoch garantiert.

Werden etwa damit alle diese Menschen gegenüber den illegalen - nicht anerkannten Migranten - monumental nicht diskreditiert, derart krass benachteiligt? Davon sind selbst Sie Herr Wagner als deutscher Staatsangehöriger in der Schweiz whft., ebenso betroffen.

Darum: Steht die aktuelle Politik in der Schweiz hierin denn nicht auf dem Kopf, ist verlogen, werkelt am Bürger vorbei?


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18 Kommentar zu
Das EU-Rahmenabkommen wird am 19/20.10.19 ENTSCHIEDEN
@ willi mosimann

Entweder können Sie nicht richtig lesen, oder verstehen die Zusammenhänge nicht richtig.

Ein​fach mal was unter "ACHTUNG" steht genau lesen lesent:

Einen schönen Tag noch
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Kommentar zu
Der Schweizer Pass ist sehr begehrt
Eine russische Studentin fragte kürzlich: "wenn ich jemanden heirate, erhalte ich dann nach der Scheidung 4000 Fr pro Monat ?" - Die Russinnen mögen aus Liebe heiraten, aber im Falle eines Falles ist schon anfangs alles knallhart kalkuliert.

Gleich​es gilt in vielen Fällen für Leute von Drittweltländern, vor allem materielle Vorteile stehen im Fordergrung, und solche Ehen haben mehrheitlich eine sehr kurze Lebensdauer. Das ist einfach so, das ist die Praxis, die man nicht einfach hinweg diskutieren kann, wie man es gerne hätte.

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Kommentar zu
JUSTIZ: Gewalt an Schulen, Sozialhilfe-Stellen-A​​​​​​​​​​ufbau
Syrischer Schüler bricht Lehrerin den Kiefer

Einer seiner Freunde, ebenfalls Syrer, wurde bereits vor einem Jahr wegen disziplinarischer Probleme von der Schule gewiesen und einem Sondersetting ausserhalb des Schulkreises Chestenberg zugeführt.
Noch ein sehrkostspieliges Sondersetting mehr, die Asylindustrie wird's freuen.

Quellennac​hweis:

https://www​.aargauerzeitung.ch/a​argau/lenzburg/der-14​-jaehrige-syrer-schlu​g-fuenf-bis-sechsmal-​auf-seine-lehrerin-ei​n-er-fiel-schon-vorhe​r-negativ-auf-1347385​42

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Kommentar zu
JUSTIZ: Gewalt an Schulen, Sozialhilfe-Stellen-A​​​​​​​​​​ufbau
Es dürfte jedem normal denkfähigen Erwachsenen doch ganz klar sein - ohne Jura studiert zu haben - nämlich dass es halt nicht genügt nur einige Jahre an einer Universität theoretische spröde Jura zu studieren, aber in der Praxis dann doch nicht fähig ist, eine objektive GüTERABWÄGUNG korrekt vorzunehmen. Es ist auch klar, gesunder Menschenverstand kann Niemandem eingetrichtert werden.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kippte also wieder einmal ein Urteil des Schweizer Bundesverwaltungsgeri​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​c​​h​​t​​es​​ einer Wegweisung des kosovarischen Straftäters und langjährigen IV-Bezügers, whft. in der Schweiz. Dies verstosse gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvent​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​​o​​n​​ (EMRK) - das Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens, so die EU-richterliche Begründung.

Und wo bleibt der Schutz ALLER Menschen in der Öffentlichkeit sich frei und ohne ANGST bewegen zu können, gestütz nach einem Schweizerischen Bundesverfassungsarti​kel? Hier hätten die Richterinnen und Richter eine Klare Güterabwägung vornehmen müssen, ob der Schutz von Gewalt-Kriminellen, Vergewaltigern von Frauen und unmündigen Jugendlichen, deren Interesse an einem normalen Familienleben als Straftäter wirklich höher zu gewichten ist, als der Schutz von straflosen Frauen und Kindern in der Öffentlichkeit.

Fü​r die Schweizerische höchste Gerichtsinstanz - das Bundesverwaltungsgeri​cht wie für das Bundesgericht - beide haben schon mehrfach formell wie materiell klar bestätigt, dass der Schutz der öffentlichen Ordnung absolute Priorität geniesst gemäss Schweizerischer Bundesverfassung.

​Ich persönlich hätte solches von SP-Frau Keller als Schweizer Richterin in Strassburg ganz natürlich ebenfalls so erwartet, auch wenn sie vom Gesichtspunkte der SP-Ideologie aus diese Fälle parteipolitisch halt schwerer ganz objektiv zu betrachten vermag. Jedenfalls wurde diesbezüglich nun von einem europäischen Gericht in Strassburg bestätigt, dass wir in der Schweiz den grössten Teil (unabhängige Judikative) bereits klangheimlich verloren haben. Man sagt ja, der Inhalt des EU-Rahmenvertrages wird seit gut 15 Jahren klang heimlich bereits täglich eingeführt.

In der ganzen Konsequent haben wir also nur noch die Möglichkeit SVP-Vertreterinnen und Vertreter, alternativ Schweizer Demokraten am 19/20.10.2019 in die Bundesparlamente, indirekt auch in den Bundesrat jetzt unbesingt zu wählen

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Kommentar zu
Sind wir jetzt Zaungäste unseres eigenen Unterganges?
@ Herr Huber

Es sollte sofort einleuchtend sein, dass ein zukünftiges AHV/IV Loch vor der kürzlichen AHV/IV Massnahmen von 1000 Milliarden, danach immer noch auf 500 Milliarden Franken sicher nicht auf ein einziges Jahr bezogen sein kann, sonder die in die Zukunft von 30-40 Jahren projektiert, eben vorausschauend kalkuliert wurde. Dass diese weise Voraussicht nicht auf X-Milliarden genau dann auch stimmen muss, ist mir - wie Ihnen hoffentlich auch - jetzt schon klar.

Einen schönen Tag noch





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Kommentar zu
Sind wir jetzt Zaungäste unseres eigenen Unterganges?
@ R. Oberli, Alias ......

"Oberli" outet sich wieder als Super-Troll.

1. Meiner Meinung nach haben sie den Blog gar nicht gelesen, oder sie sind einfach schwer von Begriff, sobald etwas nicht auf ihrer verblendeten Sozial- resp. kommunistischen Ideologie fusst.

2. Mussolini war im Gegenteil ein Super-Sozialist, darauf komme ich so bald wie möglich ausführlicher zurück, wenn mir ich die Zeit dazu geschenkt wird.



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Kommentar zu
Der Schweizer Pass ist sehr begehrt
@ Brian Bader

Sie bestätigen einmal mehr, nämlich dass Menschen mit einem ideologischen Röhrenblick immer subjektiv verblenden, was sie einfach nicht sehen wollen.

1. Diese "Statistik" halte ich für unseriös, nicht glaubwürdig. Es wird ja ausdrücklich auch erwähnt, dass die Scheidungsstatistik zu einem Bruch führt, was immer das auch heissen mag.

2. 60 - 70 % von "nur" eheänlichen Verbindungen sind gar nicht amtlich registrierte lose Partnerschaften. Diese sind mehrheitlich ohne registrierte EHE-Verbindlichkeiten​, welche zwangsläufig auch viel leichter wieder aufgelöst werden. Diese Ehe ähnlichen, unverbindlicheren Partnerschaften sind NICHT in dieser Statistik enthalten. Diese "Statistik" ist das, nämlich einmal mehr den SP- und Grünen-Röhren-Blick gratis amtlich alimentiert und befeuert. Sie entspricht absolut nicht den tatsächlichen Gegebenheiten, einmal mehr. Die Unterschiede zwischen Ehen und losen Partnerschaften von Schweizern und Schweizerinnen, zwischen Mann und Frau (beide Geschlechter ticken ja bekanntlich ganz anders) sind bekanntlich schon mit genügend natürlichen, Geschlechter bedingten Problematiken belastet. Nimmt die sexuelle Lust, das gegenseitige Begehren mit der Zeit ab, wird es heute ganz schnell schon sehr problematisch. Kommen die unbestreitbar ganz natürlichen Probleme bei Partner ganz verschiedener Kulturen noch hinzu, vermehren sich diese Probleme ganz rasant, schneeballartig, weshalb diese ganz natürlich tatsächlich mehr geschieden werden. Das heisst aber nicht, dass solche Ehen ausnahmsweise nicht auch halten können, viel schwerer ist es aus vorgenannten Gründen allemal.

Scheidung​sanwalt Roger Groner, er betreut pro Jahr bis zu 70 Scheidungsfälle binationaler Ehepaare:

«Bei Ehen mit Ausländern kommt es häufig zu erbitterten Scheidungskämpfen»


Quellennachweis:

https://www.tagesanze​iger.ch/zuerich/stadt​/Bei-Ehen-mit-Auslaen​dern-kommt-es-haeufig​-zu-erbitterten-Schei​dungskaempfen/story/2​1880433

Insofern entspricht diese Statistik nachweisbar absolut nicht den Tatsachen, einmal mehr, huldigt viel mehr den verblendeten SP/Grünen "Gender-Gutmenschen" Ideologien".

"Ich traue keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe."

Winston Churchill








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