Lexikon: Vereinigte Bundesversammlung

Von der Vereinigten Bundesversammlung spricht man, wenn die beiden Kammern des Schweizer Parlaments, der Nationalrat und Ständerat, zusammen als ein Rat tagen.

Normalerweise üben der Nationalrat und der Ständerat ihre Aufgaben getrennt in ihren Kammern aus. Es gibt jedoch drei Aufgaben, wo beide Kammern als Vereinigte Bundesversammlung unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidenten tagen:

• Die beiden Räte tagen zusammen um erstens Wahlen (Bundesrat, Bundesrichter und im Kriegsfall auch den General) vorzunehmen.
• Die Vereinigte Bundesversammlung entscheidet zweitens Zuständigkeitskonflikte zwischen den obersten Bundesbehörden.
• Ihre dritte Aufgabe ist es Begnadigungen auszusprechen.

Wenn der Bundesrat eine Erklärung abgibt, oder ein besonderer Anlass vorliegt, kann es ebenfalls vorkommen, dass sich Stände- und Nationalrat zur Vereinigten Bundesversammlung zusammenfinden.

 

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L'article a été mis à jour le 31.12.2011