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FÜR EIN KLIMA-NOTSTANDSGESETZ​​​​​ JETZT

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Am 24. Juli 2019 hat das Oesch­ger-­Zen­tr​​​​​​​​​um für Kli­ma­for­schung, eine in­ter­na­tio­nal führende Ab­tei­lung der Uni­ver­sität Bern, zwei Stu­dien mit bahn­bre­chen­den wis­sen­schaft­li­che​​​​​​​​​ Re­sul­ta­ten zu den Kli­ma­schwan­kun­gen​​​​​​​​​ der letz­ten 2000 Jah­re publiziert. 

www.oesc​​​​hger​​​​.unibe.c​h​

Z​u​samme​n​g​e​fa​sst​: In den letzten 2000 Jahren waren die Klimaerwärmungen und -abkühlungen auf der Erde immer nur regional. Heute wird das Klima aber auf der ganzen Welt gleichzeitig wärmer. Zudem ist die Geschwindigkeit dieser globalen Erwärmung heute so gross wie nie in den letzten 2000 Jahren. Die beiden Studien haben ergeben, dass die wärmste Phase der vergangenen 2000 Jahre im 20. Jahrhundert begonnen und sich auf über 98 Prozent der Erdoberfläche ausgebreitet hat. Das zeigt, dass die aktuelle Klimaerwärmung nicht mit zufälligen Schwankungen zu erklären ist, sondern mit vom Menschen verursachten Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen. Nicht​​​​​ nur die globalen Durchschnittstemperat​​​​​​​​​uren waren im 20. Jahrhundert also so hoch wie nie in den letzten mindestens 2000 Jahren, sondern erstmals ist die Erwärmung auch auf der ganzen Erde gleichzeitig. Und die Geschwindigkeit dieser globalen Erwärmung war nie so hoch wie heute.

Schon bevor die beiden Studien erschienen sind, haben einige Kantone und Städte den "Klima-Notstand" ausgerufen. Seit dem 24. Juli 2019 müsste nun auch der Bund tätig werden ...

Was würde ein bundesweiter «Klima-Notstand» konkret bedeuten? Es gibt im Bundesrecht keinen Begriff "Klimanotstand". Das einzige gesetzliche «Notfallinstrument» in der Schweiz ist eine Bestimmung über die Gesetzgebung bei Dringlichkeit, also bei unmittelbaren Gefahren, bei denen die Gesetzgebung zu spät käme. Die eidg. Räte müssen also in der nächsten Sessioon ein solches «Notfallgesetz» beschliessen, weil nun möglichst schnell drastische Massnahmen ergriffen werden müssen.

Die nächsten Klima-Demos werden entsprechend riesiger sein als bisher und den nötigen politischen Druck zum Handeln erzeugen. Nehmen Sie an diesen wichtigen Kundgebungen teil, liebe Leserinnen*!

Heute, am 22. Oktober 2019, hat dieser Blog bereits 2000 Leserinnen* erreicht.

 


Commentaires des lecteurs sur cet article

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17%
(6 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 13 heures

Schweden zeigt, dass CO2-Steuer und hohe Wachstumsraten kein Widerspruch sind. Während andere Länder seit dreissig Jahren darüber debattieren, hat Schweden bereits 1991 eine CO2-Steuer eingeführt – und das mit grossem Erfolg, sowohl ökologisch als auch ökonomisch.

Für Thomas Sterner ist die Sache klar: „Eine CO2-Steuer ist sehr effektiv, wenn sie nur hoch genug ist“, sagt der Professor für Umweltwirtschaft an der Universität Göteborg. Der Wissenschaftler forscht seit Jahren über die CO2-Steuer und berät Regierungen und Organisationen in Fragen eines effektiven Klimaschutzes. Schweden hat sich an Sterners Forderung nach einer hohen CO2-Steuer gehalten.

Zunächst​ betrug sie noch bescheidene 24 Euro je Tonne CO2. Mittlerweile müssen private Verbraucher und Unternehmen rund 115 Euro pro Tonne CO2-Steuer zahlen. Für Privatverbraucher ist das eine spürbare Mehrbelastung. Die Statistikabteilung des schwedischen Wirtschaftsverbandes Svenskt Näringsliv hat ausgerechnet, dass bei einem Benzinpreis von 16,48 Kronen (1,53 Euro) im April dieses Jahres die CO2-Steuer immerhin 2,62 Kronen ausmachte.

Für Hausbesitzer, die ihre Häuser noch immer mit Öl heizen, macht die CO2-Steuer 3.204 Kronen je Kubikmeter Heizöl aus. Hinzu kommt bei ihnen noch eine Energiesteuer, die derzeit 2.355 Kronen je Kubikmeter Heizöl beträgt. Insgesamt zahlt also ein Hauseigentümer für einen Kubikmeter Heizöl stolze 5.559 Kronen nur an CO2- und Energiesteuern. Kein Wunder, dass kaum noch jemand in Schweden mit Öl heizt. Stattdessen sind Luft-Wärme-Anlagen heute populär.

Die Schadstoffemissionen zwischen 1991 und 2017 sind bereits um 26 Prozent zurückgegangen – und das, obwohl die Wirtschaft in diesem Zeitraum um 78 Prozent wuchs. Proteste gegen die CO2-Steuer, wie sie etwa in Frankreich durch die Gelbwesten vorgekommen sind, hat es in Schweden nie gegeben.

Die Steuerbelastung, die vor der großen Energie-Steuerreform 1991 noch 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts​ betrug, liegt heute bei 44 Prozent.

Nach:
ha​ndelsblatt.com/politi​k/international/klima​pioniere-teil-3-schwe​den-zeigt-dass-co2-st​euer-und-hohe-wachstu​msraten-kein-widerspr​uch-sein-muessen/2489​5074.html?ticket=ST-4​5864323-h9Cn9WUtxXif7​l7KjhfU-ap4


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14%
(7 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 21 heures

In er ersten Session müssen nun die neu gewählten eidg. Räte ein Klima-Notstandsgesetz​​ beschliessen, welches dem Bundesrat erlaubt, landesweit die notwendigen Massnahmen unverzüglich einzuleiten.

Auch die Städte stehen in der Pflicht: An der Westküste der USA, in Grossbritannien, Kanada und Australien haben bereits zahlreiche Städte den Klimanotstand ausgerufen und sich auf das Ziel verpflichtet, den CO2-Ausstoss zwischen 2030 und 2050 auf null zu senken. Zu den prominentesten Beispielen gehören London, Oakland und Vancouver. Den jeweiligen Deklarationen waren Kampagnen von Aktivistinnen* und NGO vorausgegangen:

"D​​ie Strategie dabei war, so die US-Kampagne «The Climate Mobilization», dass «lokale Siege dazu führen können, dass auch andere Gemeinden dem Beispiel folgen und zu einer nationalen Mobilisierung beitragen». Städte seien in der Geschichte immer wieder Ausgangspunkt des Fortschritts gewesen, etwa bei den Bürgerrechten. Das gelte es auszunützen. Kommt dazu, dass viele Städte von ihrer verdichteten Struktur und ihrem ausgebauten öffentlichen Verkehr her prädestiniert sind, eine Vorbildfunktion zu übernehmen.

Das Gemeindeparlament von Vancouver hat am 16.  Januar den Klimanotstand verkündet. Das heisst konkret: Unternehmen wie Stadtteile sollen ein Budget erhalten, mit dem erkennbar wird, wie viel Treibhausgase sie noch ausstossen dürfen. (...)" (woz.ch/-94fd)

Auc​​h in der Schweiz ist der Klima-Notsdtand mittlerweile von zahlreichen Städten beschlossen worden. Sie haben lokal die ersten Massnahmen ergriffen. Man achtet dabei darauf, dass die verwundbarsten Bevölkerungsteile nicht darunter zu leiden haben.


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(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 12 jours

11. Oktober 2019

Bald verursache die Klimaerwärmung in der Schweiz pro Jahr Kosten von einer Milliarde CHF. Jahr, heisst es in einer neuen Studie des Eidgenössische Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).

Nicht nur die Gletscher schmelzen: Der Asphalt reisst auf, die Schienen verformen sich, und in den Flüssen fliesst kaum mehr Wasser: Hohe Temperaturen und Niederschlagsmengen sowie Bergstürze beeinträchtigen und schädigen die Infrastrukturen in der Schweiz. Mit der Klimaerwärmung dürften Wetterextreme und damit die Schäden weiter zunehmen, schreibt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

Nach:
20min.ch/s​chweiz/news/story/Kli​mawandel-kostet-eine-​Milliarde-pro-Jahr-13​990800


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9%
(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 14 jours

5. Oktober 2019

Am Freitag, dem 15. Mai 2020, wird die Schweiz stillstehen: Die Klimabewegung bereitet einen landesweiten Generalstreik vor. Auch diese Kundgebung wieder parteipolitisch neutral sein. Die seit vierzig Jahren originalgrüne SP wird deshalb wie immer unerkannt dabei sein.

Damit man aber mehr Angestellte bis weit in die "Mitte" einbinden kann, will man diesmal die Gewerkschaften mit an Bord haben. Sie vertreten ja alle Arbeiter, von "links" bis "rechts". Als Vorbild dient der landesweite Frauenstreik vom 14. Juni 2019, der bis weit in die "Mitte" mobilisiert hat.




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9%
(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 22 jours

Wenn die Regierungen nicht handeln, ist es das Recht jedes Menschen, gerichtlich Schutz und Schadensersatz zu fordern. Das gilt nicht nur für mangelnden Klimaschutz. Auch Schäden durch Pestizide, Luftverschmutzung usw. können mit Erfolg eingeklagt werden.

Mothers of Invention: Alle zwei Wochen veröffentlichen Mary Robinson, frühere Präsidentin Irlands, und die Schauspielerin Maeve Higgins seit 1918 Informationen zur Klimaerwärmung. Sie präsentieren engagierte Frauen, die Probleme lösen, so Vandana Shiva, die Trägerin des alternativen Nobelpreises. Nach​:
heidismist.wo​rdpre​ss.com/tag/maev​e-higg​ins/



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70%
(10 Stimmen)
Karlos Gutier sagte Il y a 25 jours

Heute Klima-Notstandsgesetz​ morgen Klima-Kriegsgesetz !


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8%
(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 25 jours

Am 23. September 2019 hat in New York der Klimagipfel der Vereinigten Nationen stattgefunden. Im Vorfeld dieses Treffens von Regierungen aus aller Welt taten sich Medien weltweit zusammen, um verstärkt über den Klimawandel und seine Auswirkungen zu berichten. Lanciert haben die Initiative namens «Covering Climate Now» das US-Magazin «Columbia Journalism Review» und die Wochenzeitung «The Nation». Hauptpartner ist der britische «Guardian».

Über 170 Unterstützer aus aller Welt sind auf der Webseite der Initiative aufgeführt, darunter Nachrichtenagenturen,​ Tageszeitungen, Magazine, Newsportale, Radiostationen, Podcast-Produzenten, auch unabhängige Journalistinnen*. Zusammen erreichen sie nun weltweit Hunderten von Millionen Menschen. – Aus der Schweiz hat sich nur die Wochenzeitung WOZ der Initiative angeschlossen.

persoenlich.com/m​edien/woz-bei-interna​tionaler-klima-initia​tive-dabei

Die Berichterstattung über die Klimakatastrophe nimmt aber auch so in vielen Schweizer Medien endlich einen breiten Raum ein.


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9%
(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 27 jours

Auch für ein Klimanotstandsgesetz gehen Junge uns Alte auf die Strasse: Am Samstag, dem 28. September 2019, findet in der Schweiz erstmals nationale Klima-Kundgebung statt. Zum ersten Mal seit Beginn der regionalen Klimademos und Klimastreiks reisen an diesem Tag Menschen aus der ganzen Schweiz zu einer gemeinsamen Kundgebung nach Bern – viele per Velo. Tausende werden diesem Aufruf folgen.

Ab 13.30 Uhr
Treffpunkt auf der Schützenmatte (direkt neben dem Hauptbahnhof Bern)

Ab 14.00 Uhr
Demonstrationszu​g bis zum Bundesplatz (mit anschliessendem Programm)

Die Klimademo wird nicht von Parteien organisiert, sondern von der Klima-Allianz. Die Allianz wird unterstützt von vielen Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Entwicklung und Kirche sowie von Gewerkschaften.

http://www.klima-​allianz.ch/
https://​www​.vimenti​s.ch/d/d​ialo​g/readart​icle/f​uer-e​in-gesunde​s-kl​ima--d​ie-gletsche​r-​initiat​ive/


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9%
(11 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 31 jours

20. September 2019

Die deutsche Regierung will mit finanziellen Anreizen in Milliardenhöhe im Verkehr und beim Wohnen erreichen, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2030 einhält. Vertreterinnen* von CDU, CSU und SPD verständigten sich am Freitag nach einem 19-stündigen Verhandlungsmarathon u. a. darauf, Benzin, Diesel, Erdgas, Heizöl und Kohle durch eine Entschädigung für den Ausstoss von Kohlendioxid (CO2) teurer zu machen. Gleichzeitig soll es Entlastungen beim Strompreis und für Pendler geben.

Mehr hier:
aargauerzeitun​g.ch/wirtschaft/deuts​che-regierung-beschli​esst-milliarden-paket​-fuer-klimaschutz-135​654743

Deutschland​ nimmt offenbar die Klima-Jugend und die Empfehlungen der Weltbank ernst.


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8%
(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte Il y a 31 jours

Die Weltbank hat ihre Finanzhilfen für Massnahmen gegen die Klimaerwärmung verdoppelt: Von 2021 bis 2025 sollen gefährdeten Entwicklungsländern 200 Mia USD zur Verfügung gestellt werden, also doppelt so viel wie im derzeitigen Fünf-Jahres-Zeitraum – ein deutliches Signal an die Staaten, dasselbe zu tun.

Wenn wir nicht jetzt die CO2-Emissionen reduzieren, werden bis 2030 hundert Millionen mehr Menschen in Armut leben. In Afrika, Asien und Südamerika wird es bis dann ausserdem 133 Millionen Klimaflüchtlinge geben ...

(TagesAnzeiger​)


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(12 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte September 2019

Eine Umfrage der GFS vom September 2019 sagt aus, dass Gesundheitspolitik, Altersvorsorge, Immigration und Klimawandel/Umweltsch​utz als sehr dringlich zu lösende Probleme eingestuft werden.

Nicht alle dieser als dringlich eingestuften politischen Themen sind den Wahlberechtigten im Hinblick auf die eidg. Wahlen vom 20. Oktober gleich wichtig. Am meisten bewerten sie die Parteien aufgrund ihrer Positionen bei Immigration, Gesundheitspolitik und ökologischen Themen. Erst an zweiter Stelle stehen deren Positionen in Sachen Altersvorsorge und EU.

Mehr hier:
gfsbern.ch/de-​ch/Detail/die-themen-​im-wahljahr-2019-sind​-entscheidend

Wenn​ man dieser Umfrage glaubt, sind bei den eidg. Wahlen trotz der weltweiten Klimakatastrophe leider keine grossen personellen Verschiebungen zu erwarten – und vor allem keine Notstandsmassnahmen. Besonders der ökologische Einsatz der originalgrünen Sozialdemokraten wird wieder kaum honoriert werden.


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7%
(14 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte September 2019

"Die Forderung nach einem Klimanotstand sollte nicht im juristischen Sinn verstanden werden, gibt Staatsrechtsprofessor​ Markus Schefer von der Universität Basel zu bedenken: Ein Notstand aus rechtlicher Sicht, mit der Konsequenz, dass sich die Behörden über bestehendes Recht hinwegsetzen könnten, sei nur gegeben, wenn eine «unmittelbare Bedrohung» bestehe. Das sei bei der Klimaerwärmung nicht der Fall. Die Politik habe immer noch die Möglichkeit, im Rahmen der Gesetze so zu handeln, dass die in Paris vereinbarten Ziele erreicht werden könnten. (...)"

Herr Schefer beurteilt die Forderung der Jugendlichen nach Notstandsmassnahmen, also nur als politisches Statement! Spätestens nach dem 24. Juli 2019 ist diese Einschätzung jedoch absurd. Am 24. Juli hat das Oesch­ger-­Zen­tr​​​​​​​​um für Kli­ma­for­schung, eine in­ter­na­tio­nal führende Ab­tei­lung der Uni­ver­sität Bern, zwei Stu­dien mit bahn­bre­chen­den wis­sen­schaft­li­che​​​​​​​​ Re­sul­ta­ten zu den Kli­ma­schwan­kun­gen​​​​​​​​ der letz­ten 2000 Jah­re publiziert: Es steht eine weltweite Klima-Katastrophe vor der Tür!


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(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte September 2019

10. September 2019

Das Todesurteil für Grönlands Eisschicht: Das Eis in Grönland ist wegen der Klimaerwärmung nicht mehr zu retten. Die Folgen sind steigende Meeresspiegel, die bereits weite Gebiete überschwemmen. Forscher rechnen mit knapp 300 Millionen Klimaflüchtlingen ...

Mehr hier:
blick.ch/news/​​ausland/forscher-rec​h​nen-mit-knapp-300-m​il​lionen-klimafluech​tli​ngen-todesurteil-​fuer​-groenlands-eiss​chich​t-id15505900.ht​ml

Die europäischen Länder werden bald ihre eigenen Klimaflüchtlinge versorgen müssen, so Menschen aus den Niederlanden und aus dem Mittelmeerraum.


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33%
(9 Stimmen)
jan eberhart sagte September 2019

Ich hoffe, sie sagen auch, wie drakonisch die Steuern sein werden und wie die Verbote durchgesetzt haben wollen.

Was sie tun werden, wenn Gelbwesten gegen die drakonischen Steuern auf die Strasse gehen werden.

Ich nehme an, die "Klimajugend" zahlt noch keine Steuern sondern lebt ein luxuriöses Leben dank den Oberschichtseltern, die jederzeit allen Luxus dieser Welt kaufen können.

Ebenso gefragt: Ein klares nein zum Kapitalismus, ein klares ja zum Stalinismus. Wie sagt die "Klimajugend": "System change now!". Ein klares Bekenntis zum Anti-Kapitalismus ist Pflicht.





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(15 Stimmen)
RUDOLF OBERLI sagte September 2019

8. September 2019

National- und Ständerats-Kandidiere​nde können sich zu Forderungen der klimastreikenden Jugend auf einer Website positionieren: Ausrufung des nationalen Klimanotstands, netto null Emissionen von Treibhausgasen bis 2030. Die Politikerinnen* dürfen aber auch eigene Lösungen formulieren. Die Antworten werden am 20. September veröffentlicht.

Fast 400 Kandidierende haben die Charta ausgefüllt, die meisten aus der links-grünen Ecke. Es geht nur darum, den Wahlberechtigten Lösungsansätze zu präsentieren – die Zustimmenden erhalten keine Wahlempfehlung der Jugendlichen.

Mehr​ hier:
blick.ch/news/​schweiz/bern/im-haupt​quartier-der-klimajug​end-hier-planen-sie-d​en-naechsten-coup-id1​5505082.html


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