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Trump und Sommaruga oder wenn Zwei das Gleiche tun....

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Am WEF haben Bun­desprä­si­den­tin​​​ Som­ma­ruga und US-Prä­si­dent Trump er­neut über ein Frei­han­dels­ab­kom­​​​men dis­ku­tiert. Davon würde die Schweiz mehr pro­fi­tie­ren.

Vor allem aber hat Bundespräsidentin Sommaruga (mit Ihren beiden FDP Kollegen) am WEF mit der neuen Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, einen "Deal" gegen das Schweizer Stimmvolk ausgehandelt. Weil Sie Angst hat, dass Schweizer Stimmvolk könnte die Begrenzungsinitiative​​​ der SVP annehmen, wenn die EU weiter Druck betreffend Rahmenabkommen aufsetzte und darum gebeten, das Thema doch bis zur Abstimmung ruhen zu lassen....

Von der Leyen, erwartet im Gegenzug, dass das Rahmenabkommen direkt nach diese Abstimmung durchgewunken wird.

Meine Damen und Herren, ob links oder rechts, das ist Volksverrat und Betrug! Trump droht aufgrund angeblich ähnlicher Machenschaften, die Amtsenthebung!

Ich bin der Meinung, Frau Sommaruga ist ebenfalls Ihrem Amt zu entheben und Herr Casis gleich mit Ihr! Den für die beiden und die EU, ist dieses Rahmenabkommen beschossene Sache, dafür gehen Sie auch über die sprichwörtlichen Leichen unseres Souveräns! Frau Sommaruga, hat wohl nach wie vor nicht verstanden, wer in unserem Land das Sagen hat. Sie eine klavierspeielende Machtperson, die vom Leben und den Sorgen der arbeitenden Schweizer Bevölkerung, keine Ahnung hat, offensichtlich von diesem "Pöbel" aber auch nichts hält! Dieser hinter dem Rücken des Stimmvolks geschlossen Deal, sollte wirklich jedem die Augen öffnen! Es geht nicht um ja oder nein, sondern darum, dass wir Stimmbürger und Steuerzahler, diesen hinter rucksen Machenschaften endlich einen Riegel schieben!

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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44%
(18 Stimmen)
adrian michel sagte February 2020

Liebe Frau Stutz
Das erinnert mich doch sehr an die Fussballabende in der Männerrunde: Da gab es immer welche, die bei jeder Berührung eines Gegenspielers sofort erhitzt den Platzverweis forderten. Da hört dann halt bald niemand mehr so richtig hin...

Hier geht es im Kern um den Ablauf und das Timing einer Trakdandenliste.

O​b man das für eine legale Aktion oder allenfalls einen Freistoss pfeift mag Ansichtssache sein. Ein Drama ist es sicher nicht. Dass der kaum berührte Spieler jetzt schon 2 Minuten lang auf dem Rasen einen sterbenden Schwan darbietet gehört zu der Sorte Blödsinn, die mich von Fussballabenden fernhält.

nehmen Sie sich lieber ein Beispiel an den Typen hier:
https://www.vimenti​s.ch/d/dialog/readart​icle/cryptoleaks--gre​nzenloser-vertrauensb​ruch/

Da wurde über Jahrzehnte beinhart gefoult, verraten und die Verfassung aussen vor gelassen - kein Mensch regt sich da mehr gross auf! Nehmen Sie ein wenig von dieser Teifenentspannung mit...







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57%
(21 Stimmen)
Hans Forestier sagte February 2020

Frau Sommaruga
hat mit der EU-Vertragsgegnerin Frau von de Leyen zweifellos unzulässigen Einfluss „hinter verschlossenen Türen“ auf diese kommende Bundeswahl genommen. Wertet die Staatsanwaltschaft das als eigentiche Wahlmanipulation, wäre es sogar strafbar. Politikerinnen geniessen jedoch Immunität, also einen Persilschein.


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52%
(21 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte February 2020

Ebä! Und was machen wir jetzt? Die Fast im Sack wie seit 20 Jahren?



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45%
(20 Stimmen)
Brian Bader sagte February 2020

Einfluss auf welche kommende Bundeswahl? Das hat nichts mit Bundeswahlen zu tun. Und Frau Stutz stimmt dem noch zu.


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47%
(15 Stimmen)
Simon Matt sagte February 2020

Der Begriff "Bundeswahl" ist nur in Deutschland gebräuchlich.

Frau​ Sommaruga und Frau von de Leyen haben wenig bis gar nichts mit der "Bundeswahl" zu tun.

Was soll dieser Unsinn?


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46%
(13 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte February 2020

@ Herr Bader

Der EU-Rahmenvertrag muss Kraft unserer Bundesverfassung (BV Art. 54) dem Schweizer Souverän zwingend vorgelegt werden, und dann gibt es eben Eidgenössische (Bundes-) Wahlen. Somit ist sicher richtig was Herr Forestier schrieb.

BV Art. 54 Ziff 1 & 2 bestimmen:

Art. 54 Auswärtige Angelegenheiten

1.​ Die auswärtigen Angelegenheiten sind Sache des Bundes.

2. Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.




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45%
(11 Stimmen)
Raschle Felix sagte February 2020

Man kann auch "Bundeswahl Schweiz" googeln. Es erscheint zwar Vieles, aber keine Bundeswahl. Es kommt Parlamentswahl, Wahl des Bundesrates, Abstimmungen etc. Nirgends melden die Amtsstellen aber eine Bundeswahl, weil dieser Name in unserer Gesetzgebung nicht existiert.


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36%
(11 Stimmen)
Brian Bader sagte February 2020

Nein, ist es nicht, Herr Hottinger. Was soll das denn für eine kommende (Bundes) Wahl sein, die mit diesem Vertrag zu tun hat?


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80%
(10 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte February 2020

Darf ich die Herren bitten, das Them nicht mit gramtikalischen Spitzfindigkeiten zu verwässern? Gemeint die kommende Abstimmung des Schweizer Suveräns über die SVP Initiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiativ​e)»

(Als Souverän bezeichnet man im Weiteren die höchste Macht innerhalb eines Staates.
In demokratischen Staaten wie beispielsweise in der Schweiz ist der Souverän das Schweizer Volk. In Monarchien und Diktaturen, wird der Souverän durch das Staatsoberhaupt repräsentiert.)




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32%
(22 Stimmen)
Bruno Zoller sagte February 2020

"Vor allem aber hat Bundespräsidentin Sommaruga (mit Ihren beiden FDP Kollegen) am WEF mit der neuen Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, einen "Deal" gegen das Schweizer Stimmvolk ausgehandelt. Weil Sie Angst hat, dass Schweizer Stimmvolk könnte die Begrenzungsinitiative​​​​ der SVP annehmen, wenn die EU weiter Druck betreffend Rahmenabkommen aufsetzte und darum gebeten, das Thema doch bis zur Abstimmung ruhen zu lassen...."

Dies zeigt nur, wie gut sich das Schweizer Stimmvolk manipulieren lässt. Da ist eher Kritik am Schweizer Stimmvolk als an BR Sommaruga angebracht.


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38%
(24 Stimmen)
willi mosimann sagte February 2020

Elsi D. Stutz

Wenn dieses Thema ja bereits, wie sie gesagt haben, hier diskutiert wurde "Lesen sie es doch einfach hier: https://www.vimentis.​​ch/d/dialog/readarti​c​le/ja-zur-begrenzun​gs​initiative-die-deg​ene​rierte-demokratie​/"
frage ich mich warum sie noch einmal einen eigenen Blogeintrag zu diesem Thema eröffnen.

Ausserde​m möchte ich meine Fragen:

Warum würde die Schweiz von einem FHA mit den USA mehr profitieren?
Warum hat SS gegen das Schweizer Stimmvolk gehandelt?
Welcher Deal hat SS hinter dem Rücken des Stimmvolks abgeschlossen?

ger​ne von ihnen beantwortet haben. Sie sind ja der Ersteller dieses Beitrags oder nicht?


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44%
(16 Stimmen)
Sägesser Barbara sagte February 2020

Gemäss Ihrem Link, Frau Stutz: Interessanterweise mussten diesem kurzfristig anberaumten Termin die SVP-Bundesräte fernbleiben, da sie gleichzeitig in Zürich den chinesischen Vize-Premierminister trafen. Guy Parmelins Wirtschaftsressort ist in vielerlei Hinsicht in den Rahmenvertrag involviert.

Ein totalitäres Regime sehe ich wohl eher bei Handel mit China. https://www.vimentis.​ch/dialog/readarticle​/totale-kontrolle/



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33%
(24 Stimmen)
willi mosimann sagte February 2020

@Elsi D. Stutz
Meine Fragen zu ihrem Beitrag:
Warum würde die Schweiz von einem FHA mit den USA mehr profitieren?
Warum hat SS gegen das Schweizer Stimmvolk gehandelt?
Welcher Deal hat SS hinter dem Rücken der Stimmvolks abgeschlossen?



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62%
(26 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte February 2020

Offenbar gibt es hier tatsächlich Menschen, die lieber in einem totalitären Regime leben würden!
Als gleichgeschaltete EU Sklaven... Entrechtet, Entmüdingt und irgendwan Enteigenet... Denn die Umverteilung der Arbeistsklaven kosten auf Genreationen hinaus, erst mal viel, viel Geld! Und es wird NICHT das Geld der gobalen Wirtschaft oder ihrer Lakaien sein, sondern unsere Löhne, Renten und Sozialgelder. Udn weil das nicht reichen wird, das ersparte auf dem Konto, per Knopfdruck eingezogen! Minuszinsen und Kopensationssteurern etc.etc.


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