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Gender-Theorien am deutschen Bundesverfassungsgeri​​cht

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Am 1. Fe­bruar 2011 trat Su­sanne Baer ihr neues Amt als Rich­te­rin in Deutsch­land am Bun­des­ver­fas­sungs​​­ge­richt an. Die 46jäh­rige be­ken­nend les­bisch le­bende Rechts­wis­sen­schaft​​­le­rin ist Ver­tre­te­rin der ra­di­ka­len Gen­der-­Theo­ri­en. Seit 2002 ist sie Pro­fes­so­rin für öf­fent­li­ches Recht und Ge­schlechter­stu­die​​n an der Hum­boldt Uni­ver­sität in Ber­lin. Dort lehrt sie Fe­mi­nis­ti­sche Rechts­wis­sen­schaft​​, zu­gleich der Schwer­punkt ihrer wis­sen­schaft­li­che​​n Ar­beit. Baer ist Mit­her­aus­ge­be­rin​​ der fe­mi­nis­ti­schen Zeit­schrift Streit.

 

Von Christl R. Vonholdt

Von der Gründung 2003 bis 2010 war Baer Direktorin des GenderKompetenzZentru​​ms (GKompZ) an der Humboldt Universität Berlin, das bis zum Sommer 2010 vom Bundesfamilienministe​​rium vollfinanziert wurde. Baer hat die Inhalte und Zielrichtung des GKompZ entscheidend geprägt. Aufgabe des GKompZ war und ist es, das Programm des Gender Mainstreaming, auf das sich die Deutsche Bundesregierung im Jahr 2000 festgelegt hat, politisch und gesellschaftlich in die Praxis umzusetzen. Dabei geht es, so Baer, um „gleichstellungsorien​​tiertes“ Handeln. Ein Blick auf die Arbeit des GKompZ von 2003 bis 2010 zeigt aber: Ausgangspunkt dieser Gleichstellung ist weniger das Geschlecht als vielmehr Gender.

 

Gender Mainstreaming – als Begriff auf der Pekinger Weltfrauenkonferenz 1995 gekürt – hat das Ziel, die Gender-Theorien (Gender Studies) in den Mainstream der Gesellschaft zu holen. Auch wenn diese Theorien zahlreiche Facetten haben, etwa die von der Frau als Dauer-Opfer, gehen sie im Kern von zwei nie bewiesenen Voraussetzungen aus: Erstens: Es gibt keine Essenz, keinerlei „gegebene“ Natur des Menschen; alles was existiert, ist nur sozial und kulturell konstruiert. Zweitens: Verschieden ist ungleich und ungleich ist immer ungerecht. Die Gender-Theorien anerkennen keinerlei wesenhafte Unterschiede zwischen Mann und Frau. Wo Unterschiede zwischen Jungen und Mädchen auftauchen, sind sie nur sozial konstruiert und müssen möglichst früh in der Erziehung bekämpft werden. Da alle Unterschiede auf Ungleichheit und damit auf Unterdrückung vor allem der Frau hindeuten, hat der Staat dafür zu sorgen, dass sämtliche Geschlechtsrollenunte​​rschiede abgeschafft werden. Eine Frau, die auf Karriere verzichtet, weil ihr die Bindung an Familie und Kinder wichtiger ist, hat noch nicht das richtige Bewusstsein. An diesen Zielen orientieren sich EU-Vorgaben, auch der EU-Fahrplan zur Gleichstellung 2006-2010.

 

Allerdin​​gs scheitert die so angestrebte Gleichheit immer wieder am „Geschlecht“, das ja auf die unterschiedliche Leiblichkeit von Mann und Frau hinweist, darauf, dass der Mann zeugen, die Frau aber schwanger sein, gebären und stillen kann. Leiblichkeit weist darauf hin, dass eine Frau-Mann-Beziehung verschieden ist – und eben nicht gleich – von einer Mann-Mann- oder einer Frau-Frau-Beziehung. Jede Betonung von Geschlecht, so die Gender-Theorien, weise auf Ungleichheit hin und arbeite dem „Regime der Heterosexualität“ zu. Die Gender-Theorien verneinen nicht nur jede präkulturell wirksame, sondern überhaupt jede herausgehobene Bedeutung von Geschlecht. Beim GKompZ heißt es: Gender Mainstreaming „bedeutet, gesellschaftlich oder auch juristisch darauf zu achten, dass das Geschlecht eines Menschen deren [sic!] Leben nicht entscheidend prägen darf.“ Nicht mehr Geschlecht zählt, nur noch Gender; und Gender ist „Geschlecht in der Vielfalt seiner sozialen Ausprägungen“. Anders als Geschlecht ist Gender unabhängig von biologischen Vorgaben und beinhaltet, so das GKompZ, „vielfältige Lebenslagen… im Zusammenhang mit… sexueller Orientierung und Lebensweisen“.

 

Im April 2010 hatten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke gefordert, dass der Gleichheitsartikel, Art. 3 unseres Grundgesetzes, um das Merkmal „sexuelle Identität“ erweitert werden solle. Frau Baer unterstützte die Forderung. Es sei Ausdruck einer „Zweiklassengesellsch​​aft“, so Baer, wenn man homosexuell und bisexuell lebenden Menschen sowie denjenigen, die in Lebensformen jenseits der Zweigeschlechtlichkei​​t leben, nicht dieselben Rechte „in der Gestaltung ihrer familiären Beziehungen“ geben würde, wie sie bisher der Ehe zwischen Mann und Frau vorbehalten sind.

 

Von Frau Baer, wie auch von anderen Protagonisten der LSBT-Bewegung (LSBT: lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell/transgen​​der), werden subjektives sexuelles Begehren und gewählte plurale sexuelle Lebensweisen auf derselben Stufe behandelt wie bisher nur das objektive Merkmal des Geschlechts, Frau und Mann. Ebenso werden zahlreiche, bewusst oder unbewusst gewählte Lebensstile jenseits der gegebenen Zweigeschlechtlichkei​​t – etwa verschiedene Transgender-Lebenssti​​le – wie eigene Geschlechter behandelt. Im Jahr 2006 lud das GKompZ zu einer Tagung zum Thema Transgender mit den Worten ein: „So gesehen ist nicht Trans als Lebensform erklärungsbedürftig, wohl aber das System der Zweigeschlechtlichkei​​t.“ Die leitende Mitarbeiterin von Baer im GKompZ, Regina Frey, hat es auf den Punkt gebracht: „Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Kategorie ’Gender’… nimmt die… Überwindung von Geschlecht zum produktiven Ausgangspunkt des Handelns. (…) Wo Geschlechterdualität war, soll Geschlechtervielfalt werden.“

 

Die Gender-Theorien sind eine umfassende Weltsicht. In ihrem Mittelpunkt steht allein das autonome Individuum, dem nichts gegeben und damit auch nichts aufgegeben ist, das vielmehr sich selbst und seine Identität immer wieder frei erfinden und konstruieren muss. Doch eine Gesellschaft setzt sich nicht aus autonomen Individuen zusammen. Wie nichts anderes – und eben deshalb unvergleichbar – wird jede Gesellschaft durch den gegebenen Unterschied von männlich und weiblich gestaltet, denn er ist Voraussetzung für Elternschaft und Kinder. Auch jedes Individuum verdankt sein Leben diesem geschlechtlichen Unterschied. Keine Gesellschaft konstituiert sich auf der Ebene der Individuen, sondern auf der Ebene von Mutter- und Vaterschaft. Erst hier, in Vater- und Mutterschaft erhält der gegebene geschlechtliche Unterschied seine Bedeutung. Nur wer die Dimension zum Kind hin und damit zur Zukunftsfähigkeit jeder Gesellschaft hin ausblendet, kann leichtsinnigerweise den Unterschied von Frau und Mann mit der Vielfalt „vielfältiger… Lebensweisen“ gleichstellen.

 

Den Gender-Theorien zufolge ist alles, was ist, nur sozial und kulturell konstruiert. Es muss dekonstruiert und immer wieder neu konstruiert werden. Doch nach welchen Kriterien? Gilt das auch für das Recht? Was meint Baer, wenn sie schreibt, dass staatliches Recht ein „Mittel zur Konstruktion von Wirklichkeit“ ist. Gibt es noch eine objektive Norm, wenn es keine „Natur“ des Menschen gibt? Worauf beruht das Recht, wenn es nichts Absolutes mehr gibt? Gibt es dann überhaupt noch eine vor jeglicher Konstruktion dem Menschen gegebene, unantastbare Würde? Woran macht sie sich fest? Wenn nichts gegeben und alles nur konstruiert ist, ist alles der Willkür des Menschen unterworfen. Das Menschliche selbst wird zum Experimentierfeld für den Menschen.

Copyright: DIJG 
Der Artikel wurde am 01.02.2011 unter der Überschrift Gender in Karlsruhe in "Die Tagespost" veröffentlicht.

 

 

S​​chussfolgerung

 

1. ​ Eine totale Verneinung der natürlichen Schöpfungsgesetze - zum Beispiel dass Mann und Frau verschieden sind - bedeutet im Grunde Einschränkung dieser, schlussendlich die Verhinderung von LEBEN.

 

2.  Das ist nicht anderes als diabolisch, demgegenüber NEUES LEBEN zeugen göttlich ist, und das können nun mal nur Mann und Weib, weder Lesben noch Schwule.

 

3.  Wir sind Zaungäste des Untergangs des Abendlandes.

 

 

Was man als Kind geliebt hat, bleibt im Besitz des Herzens bis ins hohe Alter. | What one loved as a child, remains in the possession of the heart into old age.

 

 ​​

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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36%
(22 Stimmen)
Frank Wagner sagte July 2019

Es ist nicht zwingend erforderlich für den Posten als Richterin am Bundesverfassungsgeri​cht heterosexuell zu sein oder Kinder bekommen zu können.


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65%
(20 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte July 2019

@ F. Wagner

Die halbe Wahrheit.

Jemand, ob Mann oder Frau der keine Kinder hervorbringt, obwohl er/sie dazu fähig wäre, dient dem Tode zu, nicht aber dem LEBEN, der ZUKUNFT.

Und was ist der Grund heutzutage für die Mehrzahl der Gerichtsfälle? Richtig Scheidungen, wo dann ein Richter/In die keine Familie haben, wohl schwerlich gut in solche Fälle hineinversetzen kann, womit erklärt wäre, dass rund 1/4 Fehlurteile sind.

Alles eben eine Frage des persönlichen Gesichtspunktes.






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33%
(12 Stimmen)
Frank Wagner sagte July 2019

Das Bundesverfassungsgeri​cht behandelt keine Scheidungsfälle.

Ob jemand die Qualifikation hat am Bundesverfassungsgeri​cht Richter zu werden ist keine Frage des persönlichen Gesichtspunktes.


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57%
(7 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte July 2019

@ F. Wagner

Bleiben Sie bitte bei der Sache und der Wahrheit. Ich schrieb klar und deutlich dies: "Und was ist der Grund heutzutage für die Mehrzahl der Gerichtsfälle?"

Un​​d F. Wagner unterstellt wiederum einfach: "Das Bundesverfassungs-Ger​i​​cht behandelt keine Scheidungsfälle."

​Ich schrieb rein gar nichts dergleichen, nämlich dass das Verfassungsgericht Scheidungsfälle behandeln würde. ​Das machen nämlich die Zivilgerichte in der Provinz, Sorry, aber Ihr Verhalten ist tatsächlich wie Sie hier ein weiteres mal beweisen, die eines TROLLES:

Trolle – Männchen oder Weibchen – sie stören absichtlich sachliche Gespräche – immer um ein spezielles Thema - innerhalb einer Online-Community. Persönliche Provokationen sind ihr Ziel, sie sind in der Regel unterschwellig, hinterhältig und beachten meistens sogar die rote Linie, welche keine strafrechtliche Konsequenzen auslöst.

Nach Judith Donath ist das Trollen für den Autor ein DIABOLISCH böses Spiel, in welchem das einzige Ziel, die Provokation von möglichst erbosten, unsachlichen Antworten ist.

Trolle sind vielfach bezahlte Interessenvertreter, sie verdienen sich ein willkommenes Zubrot damit, um unangenehme Forums-Schreiber zu diskreditieren.

Am​​ besten Trolle einfach völlig ignorieren, dann sprechen Trolle ausschliesslich nur noch mit sich alleine, verschwinden mit der Zeit ganz von alleine in der Dunkelheit, wo sie sich am wohlsten fühlen.

Trolle verspritzen ihr Gift mit dem einzigen Zweck,

UNFRIEDEN ZU STIFTEN, EINE SACHLICHE DISKUSSION UNTER DEN VIMENTIS-FORUMSTEILNE​​​HMERN AKTIV ZU VERHINDERN.

Das Sachthema dieses Blog ist: "Gender-Theorien am deutschen Bundesverfassungsgeri​​​​cht". Ihre Kritik ist absichtlich nur auf die Person gezielt einmal mehr, ist absolut nicht auf das Thema bezogen, ein weiterer Verstoss gegen die Vimentis-Forumsregeln​​. Es kommt der Tag, wenn Sie so weitermachen, wo ich sie einfach ignorieren werde, meine Zeit ist mir zu wertvoll.




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58%
(12 Stimmen)
Hans Knall sagte July 2019

Nein, Herr Wagner, es ist tatsächlich nicht zwingend erforderlich, heterosexuell zu sein oder Kinder zu haben um Bundesrichterin zu werden.

Aber so wies aussieht ist es bald soweit, dass es zwingend erforderlich wird, im Minimum nicht heterosexuell zu sein und schon gar keine Kinder zu haben für den Posten als Richterin am Bundesverfassungsgeri​cht….


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40%
(10 Stimmen)
Frank Wagner sagte July 2019

Wären Sie bei der Sache geblieben, Herr Hottinger, dann wären Sie nicht in der Diskussion um eine Bundesverfassungsrich​terin auf Scheidungsfälle die vor Gericht landen gekommen. So betrachte ich Ihren kompletten Versuch mich als Troll hinzustellen als reines Ablenkungsmanöver.


Es ist eine wichtige Errungenschaft der letzten Jahrzehnte das heute niemand mehr durch Gesetze aufgrund seiner sexuellen Orientierung, Religion etc. diskriminiert werden darf. Auch wenn das so mancher einfach nicht verstehen und akzeptieren will.

Herr Knall, Ihr Beitrag ist dermassen unsachlich und zusammenhanglos das mir nicht mal eine Antwort einfällt.Vielleicht abgesehen davon: es geht nicht um eine Bundesrichterin, sondern um eine BundesVERFASSUNGSrich​terin.


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17%
(6 Stimmen)
Helmut Barner sagte July 2019

Den Hottinger regt es ja schon auf, dass da eine Frau in ein hohes Amt gewählt wird. Er leidet irgendwie an einem Frauen-Komplex. Männer haben bisher genug Unrecht gerichtet und hingerichtet. Mal schauen, ob es eine Frau, eine be­ken­nend les­bisch le­bende Rechts­wis­sen­schaft​​​­le­rin, besser macht als all die Männer zuvor. Ihre Wahl zeugt jedenfalls auch davon, wie hoch in Deutschland und in der EU die Menschenrechte gewichtet werden!


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71%
(7 Stimmen)
Susanna Beerli sagte July 2019

Nah ja, einige werden sich noch wundern, was da auf uns zukommt. Der einzige Zweck ist doch, dass am Ende die Kinder wen sie erwachsen sind, keine Ahnung haben was sie nun sind. Alles weisse unbedruckte Blätter, die man dann nach Wunsch manipulieren kann.


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57%
(7 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte July 2019

@Genau so verhält es sich sehr geehrte Frau Susanne Beerli.

Ich freue mich sehr dass es auch noch Frauen gibt wie Sie, die klar sehen dass diese "Genderei" ins Verderben führt.


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43%
(7 Stimmen)
Helmut Barner sagte July 2019

Den 1. und 2. Weltkrieg gab es ganz ohne Ihre "Genderei". In ein grösseres Verderben kann die Menschheit gar nicht geführt werden. Da wurde die Menschheit von Rechts doch manipuliert bis zum Gehtnichtmehr.....


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33%
(6 Stimmen)
Frank Wagner sagte July 2019

Über die „ganze Genderei“ kann man sicher diskutieren ... leider ist Genderkritik oftmals nur mehr oder weniger gut getarnter Chauvinismus.


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67%
(6 Stimmen)
Susanna Beerli sagte July 2019

Aber aber, Herr Wagner, wieso sollte Genderkritik nur gut getarnter Chauvinismus sein? Das müssen Sie schon genauer erklären. So wie ich Sie verstehe, darf man dieser Zeiterscheinung nicht kritisch gegenüberstehen. Und wieso sollte ich nicht skeptisch sein, dass eine gewisse Minderheit solch ein grosses Geschrei produziert und es von Medien und links propagiert wird. Und an Sie, Herr Barner, die Manipulation kommt aber ganz sicher nicht von rechts.


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29%
(7 Stimmen)
Frank Wagner sagte July 2019

Frau Beerli, ich habe nicht geschrieben das es "immer" so ist, sondern nur das es "oftmals" so ist. Und wenn Sie hier jahrelang mit Leuten diskutieren die z. B. noch heute verteidigen das Frauen in der Schweiz lange kein Wahlrecht hatten, oder auch über die Jahre auch mal erklären das Frauen selbst schuld wären wenn sie am Oktoberfest in München sexuell belästigt werden, sind gewisse Tendenzen erkennbar. In dem Kontext ist ein Blogartikel wie dieser hier eher weniger gut getarnter Chauvinismus.


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