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Die EU und die Flüchtlingskrise

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Als ich vor Jah­ren an einer Dis­kus­si­ons­runde mit einem grü­nen Na­tio­nal­rat in Lu­zern teil­nahm, kam am Schluss die Fra­ge: „Wie sieht die EU in 30 Jah­ren aus­?“ Während der Kol­lege darü­ber sprach, dass viele Län­der neu in der EU sein wer­den, wie z. B. die Tür­kei oder nord­afri­ka­ni­sche Staa­ten, ant­wor­tete ich: „In 30 Jah­ren gibt es die EU nicht mehr!“ Die neues­ten Ent­wick­lun­gen gehen genau in diese Rich­tung. Die so­ge­nannte Flücht­lings­kri­se, macht die EU-Führung kopf­los.

Es passiert genau das, was man schon längst kommen sah: In den guten, fetten Jahren, als die EU noch Geld nach allen Seiten verteilte, gab es fast keine Probleme. Warum auch? Alle waren glücklich. Erst mit der Finanz- und Wirtschaftskrise, begannen die ersten Einschränkungen im Schlaraffenland und man verlangte plötzlich Solidarität! Die Schwächen des Konstrukts EU wurden immer deutlicher: Es handelt sich um einen „Schönwetter-Verein“.​ Dass es auch einmal regnen könnte,- daran hat offenbar niemand gedacht...

Der eigentliche Beginn des Zerfalls der EU war der „Rettungsschirm“ für Griechenland. Die Mitgliedsländer taten sich schwer mit ihrer Unterstützung für das marode Land. Kleine Staaten wie die Slowakei mussten sich mit Milliardenbeträgen an der Griechenland-Rettung beteiligen. Das gab viel böses Blut. Und die Finanzsysteme erholten sich nicht. Im Gegenteil: Alles wurde noch schlimmer.

Dann begannen die USA ihre unnötigen und unsäglichen Kriege in Syrien und Nordafrika. Die Kriegseinsätze und Waffenlieferungen brachten der „Kriegsindustrie“ in den USA Milliarden-Einnahmen.​ Von der riesigen Flüchtlingswelle, die sie damit auslösten, spürten die Amerikaner nichts! Sie blieben von den Kriegsfolgen verschont, im Gegensatz zu Europa!

Hier in Europa brodelt es deshalb gewaltig. Nichts ist mehr zu spüren von Gemeinsamkeit oder Solidarität unter den Mitgliedstaaten, nichts von einer gemeinsamen Strategie. Leider ist es auch in der EU so, wie überall im Leben: Das eigene Hemd ist uns immer näher als der Mantel! Jedes EU-Land ist schlussendlich sich selbst verpflichtet. So steht es auch im Lissaboner-Vertrag. Die EU konsultiert, debattiert, diskutiert und trifft sich immer öfter zu einem Gipfel. Aber es fehlt an gangbaren Lösungen beim Flüchtlingsproblem,- an akzeptablen Lösungen, für alle Mitgliedstaaten!

Erst​aunlich ist, dass gerade Deutschland mit ihrer ersten Bundeskanzlerin den Zerfall der EU noch beschleunigt. In einem Land, in welchem früher der Gemeinsamkeitsgedanke​ für die EU besonders gross war, geht Frau Merkel mit ihrer „Willkommenskultur“ eigene, immer einsamere Wege.

Es brennen Asylunterkünfte und die Menschen sind dabei Parteien zu wählen, welche eine Einschränkung der Flüchtlingswelle fordern und für nationale Lösungen plädieren.
Die EU debattierte kopflos und konzeptlos weiter, bis die einzelnen Staaten gezwungen wurden, zur Selbsthilfe zu greifen: Grenzkontrollen, Grenzschliessungen, Jahres-Obergrenzen, Tageskontingente... Und damit bahnte sich eine Entscheidung an. Die EU wagte es nicht, gegen diese Staaten vorzugehen, weil sie sonst den Zerfall der EU noch radikal beschleunigen würden. Zähneknirschend mussten die „Mächtigen“ in Brüssel zusehen, wie ihnen die Lage entglitt und ein Nicht-EU-Land, die Türkei, ihnen jetzt den Tarif durchgibt! Im Mittelpunkt die Forderung: Die Balkanroute muss geschlossen werden!

Nun haben auch Slowenien und Serbien ihre Grenzen dichtgemacht und damit ist die Balkanroute praktisch geschlossen. Es ist aber nicht auszuschliessen, dass die Schlepper mit ihren Flüchtlingen auf andere Routen ausweichen...
Die Schliessung der Balkanroute war nötig, denn sie hätte sich in den kommenden Jahren zu einer „Flüchtlingsstrasse“ entwickelt, auf welcher halb Afrika noch Europa gekommen wäre. Doch für jedes Land dieser Welt gilt eine Grenze der Belastbarkeit, was Flüchtlinge anbetrifft. Experten meinen, dass sich in den nächsten Jahren weltweit einige hundert Millionen Flüchtlinge auf den Weg machen – nach Europa! Bei einer Eskalation des Krieges in Libyen, kämen allein zwei Millionen. Unnötig zu erwähnen, dass Europa dies nie verkraften würde.

Und denken wir daran: Es kommen ja nicht nur echte Flüchtlinge nach Europa, sondern auch Wirtschaftsflüchtling​e, Kriminelle, IS- Kämpfer, welche neue Attentate planen und auch Kriegsverbrecher. Experten schätzen, dass mit den Flüchtlingen bereits 5'000 Kriegsverbrecher aus Syrien nach Europa kamen. Sie werden hier als Flüchtlinge bevorzugt behandelt, geniessen ein ruhiges, sicheres Leben und brauchen keine Angst zu haben vor einem zukünftigen Kriegsverbrecherproze​ss, denn sie haben sich schon längst vor ihrer Einreise eine neue Identität zugelegt...

Dass übrigens die Balkanroute heute geschlossen ist, haben wir hauptsächlich den VISEGARD-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei zu verdanken. Nachdem die EU keine Lösung und kein Konzept für das Flüchtlingsproblem vorlegen konnte, griffen sie zur Selbsthilfe und schlossen die Grenzen. Aber auch das kleine Land Österreich stellte sich gegen die arrogante EU und beschloss maximale Quoten und Obergrenzen für das Land. Innenministerin JOHANNA MIKL-LEITNER (ÖVP) zeigte dabei viel Rückgrat und liess sich von den EU-Granden nicht einschüchtern!

Das Flüchtlingsproblem ist aber auch weiterhin ein ungelöstes EU-Problem. Es gibt noch immer keine gemeinsame Flüchtlingspolitik, die Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge wird von den meisten Ländern nicht akzeptiert usw. Am liebsten würde die EU wohl die Probleme einfach mit Geld lösen, also z.B. über die Türkei. Aber Flüchtlingspolitik lässt sich nur schwer „auslagern“...

Und noch etwas: Wie wäre es, wenn die EU einmal die wirklichen Ursachen der Flüchtlingsströme angehen würde: Die in Europa, Afrika und Asien durch die USA angezettelten Kriege! Doch stattdessen, werden die Kriegstreiber noch von der NATO angeheizt und unterstützt. Frieden statt Krieg? Davon war auch beim letzten EU-Gipfel in Brüssel kein Wort zu hören. Darum sage ich zu diesem Thema:

Frieden bringt kein Geld, aber Krieg schon!


Kommentare von Lesern zum Artikel

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56%
(9 Stimmen)
Helmut Barner sagte June 2016

Wenn die Schweiz immer so konsequent gegen Flüchtlinge und Einwanderer vorgegangen wäre, wie es heute eine Estermann fordert, wäre dem Land viel erspart geblieben, zum Beispiel die Familie Blocher.....


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33%
(9 Stimmen)
EVA Einstein-Pestalozzi sagte April 2016

Solange das Geld regiert und die Maschine spekuliert kollabiert Mensch und Natur- das KlimaProtokoll zeigt wie es um das Weltklima steht.. bedenklich..
Qualität hat, was integriert - Seperation - Isolation . Depression - Amok Suizid.. 5 Schritte in die Tunnelwand
Jedes Land auch die Schweiz hat eine Wand.. Schade um unser schönes reiches Bildungs und KulturLand..
Alle Guten Dinge sind drei Rechts- Sozial- und Kontroll-Staat. und nur im integren Paket ein hoffnungsvoller Grundstain für eine prosperierende Zukunft in Freiheit und Frieden natürlich selbstbestimmt Leben und Sterben.. to be free or not to bee free. Flucht aus Feigheit vor dem eigenen Spiegelbild
fleissig​ - pflichtbewusst - gewissenhaft - ehr und redlich - frei und willig währt am Längsten
Würde die Würde jedes einzigartigen Menschenkindes grundsötzlich rundum gewürdigt , wie es in der Verfassung verankert steht.. hätten wir einige Hürden wenn auch mit grosser Bürde hinter uns gebracht und eine prosperierende hoffnungsvolle Zukunft vor uns - yes we can.. aber nur weinn wir es alle zusammen auch wirklich wollen mit einer Stimme reden und in eine Richtung den Karren aus dem Chaos ziehen..
In Krisenheiten ist Krisenmanagement gefordert - Chaos-Theorie das einzig wahre alternative GlücksLos für eine gelingen unseres direkt demokratisch regierten Rechtsstaates Grundstein der stabil solid solidarisch souveränen EID-Genossenschaft.


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65%
(17 Stimmen)
Thomas Müller sagte April 2016

Ein schönes Zitat aus Politnetz

"Wer hysterisch "Asylchaos" schreit, den sollte man von seinen Ämtern entbinden, weil er in der Krise keinen klaren Kopf behalten wird."


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65%
(17 Stimmen)
Thomas Müller sagte April 2016

"Die Kriegseinsätze und Waffenlieferungen brachten der „Kriegsindustrie“ in den USA Milliarden-Einnahmen.​​ "

Nicht nur die USA, auch die Schweiz verdient Geld mit Kriegsmaterial-Export​. Frau Estermann und Ihre Partei unterstützen das im Parlament jeweils.

Sprüche wie der, dass "halb Afrika nach Europa" kommt, zeigen, worum es der Autorin tatsächlich geht. Stimmung gegen Flüchtlinge machen und Überfremdungsängste ansprechen.

Ich wundere mich über die 70% Zustimmung für den Beitrag. Ist das hier ein SVP-Stammtisch geworden? Hat die pseudo-humanitäre Verpackung von "Grenzen dicht" ihre Wirkung getan? Oder haben einfach bis jetzt erst Frau Estermanns Gesinnungsgenossen abgestimmt?



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48%
(21 Stimmen)
Martin Meier sagte April 2016

Es gibt nur eine Variante ,Richtige Verfolgte Flüchtlinge die unsere ganze !!! Kultur und Gesetze !!! annehmen, bis auf weiteres Ja ! Wirtschaftflüchtlinge​ ausser EU Nein ! Denn unsere Nachkommen werden einmal nichts mehr haben !Wenn unsere Regierung das nicht sieht ,werden wir ins grösste verderben Rasseln !Schade um unsere selbst Erarbeitete Schweiz ,denn unser Geld und wir Bürger ,werden nur noch Zweitrangig abgefertigt !!!!!


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45%
(20 Stimmen)
Helmut Barner sagte April 2016

Frau Estermann, Sie zeigen mit dem Finger auf die EU, aber die anderen 4 deuten auch auf die Schweiz und die Politik der Schweiz, an der SIE als Politikerin beteiligt sind. Mit dem System der Offshore-Firmen werden den Entwicklungsländern Milliarden gestohlen, mehr als Entwicklungsgelder in sie zurückfliessen, Geld, das dann da fehlt und die daraus resultierende Armut treibt Menschen auch auf die Flucht. Was tun Sie dagegen? Die Schweiz macht da ja auch im grossen Stiel mit! Was haben Sie bisher dagegen unternommen. Mit zu den Verursachern zu gehören, aber anderen den Untergang zu wünschen und deren Versagen anzukreiden, dass ist unfair, unmenschlich, hinterlistig! Tun Sie was dagegen! Endlich!


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50%
(24 Stimmen)
Kurt Portmann sagte April 2016

Liebe Frau Estermann,

Wie wäre es, wenn Sie Ihrem Lamento auch einige eigene Gedanken zur Lösung des Flüchtlingsproblems folgen liessen?


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55%
(22 Stimmen)
PETER FURRER sagte April 2016

Liebe Frau Estermann, teilweise muss ich ihnen Recht geben. Die USA haben eigentlich alles ausgelöst und Europa muss jetzt alles ausfressen. Leider ist Europa ein zusammengewürfelter Haufen an Staaten, alle schauen nur für sich, von Einigkeit keine Rede. Es ist also nicht ausgeschlosssen, dass sich dieser Haufen eines Tages wieder auflösen wird. In der Zwischenzeit könnten die TSCHECHEN ruhig auch ein paar Flüchtlinge aufnehmen . . .


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58%
(24 Stimmen)
Felix Heiniger sagte April 2016

was Frau Estermann schreibt, trifft leider zu. An sich ist es müssig, drüber zu diskutieren, wer wann welchen Konflikt begonnen hat. Tatsache ist zum einen, dass Europa, d.h. vor allem die EU in einer Krisensituation eine unbrauchbare Organisation ist. Und zum andern: nicht nur die Amis, nein, auch die eropäischen und Schweizer Waffenschmieden verdienen am Krieg. Traurig aber wahr.


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39%
(23 Stimmen)
Paulsen Jens sagte April 2016

Hier wird einiges durcheinandergeworfen​:
Das Desaster im Nahen Osten wurden bereits vor und während denm Zweiten Weltkrieg angerichtet, als es den EU-Gedanken noch gar nicht gab.
Die Finanzkrise und der Bankrott Griechenlands haben ebenfalls nichts mit der EU zu tun, sondern sind ein Folge des hemmungslosen Gewinnstrebens der internationalen Finanzmärkte, dem alles, aber auch alles andere untergeordnet wird.


Mit den Flüchtlingen kommen Kriminelle. Das Problem kann man nicht an der Grenze lösen, weil die sowieso kommen. Man kann es lösen, indem man der Kriminalität den Nährboden entzieht - durch eine funktionierende Gesellschaft, in der jeder Rechtssicherheit und eine Perspektive hat, es aus eigener Kraft auf einen grünen Zweig zu bringen. Das, und nicht eine geschlossene Grenze und auch nicht Steuerprivilegien für Reiche ist der Grund, weshalb die Schweiz funktioniert.
Damit meine ich nicht, amn solle Verständnis für Kriminelle und Extremisten jeglicher Art haben. Ich darf aber daran erinnern, dass die Schweiz selber früher ganz gern Kriminelle ins Land genommen hat, wenn die nur Geld hatten (Ghaddafi-Clan, Marcos, Unterstützung des völkerrechtswidrigen APartheid-Regimes in Südafrika, usw.). Auch die immer noch bestehende verfassungswidrige Pauschalbesteuerung reicher Ausländer gehört hierher.

Ich wünsche der EU, dass sie die Zerreissprobe übersteht. Eine funktionierende EU ist auch in unserem Interesse. Immerhin ist dieses politische Gebilde das erste, das es geschafft hat, innereuropäische Kriege zu verhindern.

Man kann sich nun bequem zurücklehnen und Schdenfreude and der Zerreissprobe der EU haben. Ein politisches Konzept ist das aber nicht.

Ich darf daran erinnern, dass die Schweiz im Stadium der Gründung des modernen Bundesstaates in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts genau die gleichen inneren Probleme hatte und ebenfalls durch einen Bürgerkrieg musste (den Sonderbundskrieg), bis sich langfristige gesellschaftliche Perspektiven des Zusammenlebens in einem gemeinsamen Staat gegen Partikularinteressen durchsetzen konnten. So viel besser als die EU sind wir also nicht.



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47%
(30 Stimmen)
Georg Bender sagte April 2016

Yvette Estermann, das Orakel der SVP! Das Nationalisten und Rechtsextreme, die Realität nach ihrem Intellekt deuten, bleibt ihnen unbenommen!
Das Bankensystem druckt Geld jeden Tag! Geld besteht daher aus nicht getilgten Schulden bei den Banken und zum kleinen Teil in nicht abgeschriebenen Bankinvestitionen aller Art! Die SNB druckt nur das gesetzliche Zahlungsmittel, mittels Gegengeschäften mit den Geschäftsbanken!
Die​ Aufbewahrung (Sparen) und Gewinne können nur mit höheren Schulden (Geldmengenerhöhung),​ oder Schuldgeldbesitzumlag​e (Verluste, Abbau), erzielt werden!

Ihr Schlussmeinung, ist in diesem Kontext völlig falsch! Die Folgen der Kriegszerstörungen ist gleichbedeutend wie der Wohlstand! Beides wird mit neuen Schulden realisiert! Die westliche Welt, schwimmt im geschöpften Geld (Schulden) und versucht mit allen Mitteln (Krisen) auf Knopfdruck (wie 2008) die Krise zu generieren! Die Politik hat leider nicht mitgespielt und hat den Reichen, ihr Geld gerettet!

Frau Estermann, nicht kopieren, sondern hinterfragen!

Die Landesgrenzen sind Menschen gemacht und steht nicht im Einklang mit den Volksstämmen! Die dramatisch zunehmende Automatisierung (künstliche Intelligenz), wird die Menschen vor grosse Herausforderung stellen und mit dem Geist der Vorbeter (SVP Intellekt), wird es sehr schwierig, weil wir uns vom antrainierten Wissen verabschieden müssen, wonach man die Existenz mit Erwerbsarbeit, sichern muss!
Als Politiker, hätte ich längst den Systemfehler des Sozialsystems behoben! Die Anzahl der Beschäftigten (Generationsvertrag und Demografie) sind nicht massgebend um die Bedürfnisse der Bevölkerung abzudecken! Mit dem generierten Geldvolumen wird der Tauschhandel umgesetzt! In diesem Tauschhandel sind sämtliche Wirtschaftsfaktoren eingespeist!
Was derzeit mit der 2. Säule abläuft, steht nicht im Einklang mit dem Geldsystem, offenbart aber die Lügen aus der Gründungszeit in den 1979er Jahren! Die Wirtschaft und der Staat stehen in der Pflicht! Das vorhandene Geldvolumen tendiert niemals gegen Null, weil es praktisch im Umlageverfahren funktioniert (Rentenausgaben = Beiträge = Geldzirkulation)!

​Ich würde mir wünschen, dass wir zuerst vor der eignen Türe kehren, bevor wir mit Häme auf andere Länder schauen!


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36%
(25 Stimmen)
Georg Stamm sagte April 2016

Sehr gute Analyse von Frau Estermann, der eigentlich nichts mehr beizufügen ist. Die D-Kanzlerin hat mit ihrer anfänglichen Willkommenskultur die Pandora-Büchse geöffnet, die die VISEGRAD-Staaten schliessen mussten. Die Folgen für D sind aber nicht ausgestanden und jetzt beleidigt ein Satiriker namens Böhmermann im dümmsten Moment den türkischen Präsidenten und leistet seinem Land und den Flüchtlingen in Nordgriechenland mit dieser Provokation einen verantwortungslosen Bärendienst. Dümmer geht's nimmer. Merkel konnte sich mit ihrer Reaktion im letzten Moment aus der Schlinge winden. Das Gericht wird sprechen und je nach dem wird sich Präsident Erdogan zufrieden geben oder nicht. Wenn nicht, zahlen am Ende die Flüchtlinge die Zeche für die Böhmermannsche Provokation.


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