Lexikon: GATT

GATT steht für "General Agreement on Tariffs and Trade" und ist neben den beiden Vertragswerken GATS und TRIPS die dritte Säule der Welthandelsorganisation (WTO).
Das GATT wurde 1947 in Genf von 18 Staaten unterzeichnet und trat auf Anfangs 1948 in Kraft. Mittlerweile haben bereits 149 Staaten diesen Vertrag unterzeichnet.
Im GATT wird lediglich der internationale Handel von Waren geregelt, währenddem der Handel mit Dienstleistungen im GATS und der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums im TRIPS-Abkommen geregelt sind.
Inhalt des GATT ist nicht die Schaffung einer allgemeinen Freihandelszone, sondern die Vereinbarung über das Anstreben einer Liberalisierung des Weltwarenhandels durch allgemeine Spielregeln für den weltweiten Handel.

Folgende Grundprinzipien sind im GATT verankert:
  • Meistbegünstigung: Dieses Prinzip besagt, dass ein Land alle Zugeständnisse im Bezug auf Handel, die es einem Mitgliedland der WTO gewährt allen anderen Mitgliedländern auch gewähren muss. Von diesem Grundprinzip gibt es aber Ausnahmen wenn es um die Schaffung von Zollunionen, regionalen Freihandelsräumen (wie z.B. EU oder Mercosur) sowie die Bevorzugung von Entwicklungsländern geht.

  • Inländerprinzip: Dieses Prinzip verbietet grundsätzlich (d.h. mit Ausnahmen) eine Ungleichbehandlung von importierten und inländischen Waren.

  • Verbot mengenmässiger Handelsbeschränkungen: Sämtliche Handelsbeschränkungen sollen sich gemäss diesem Prinzip auf Zölle beschränken. Somit sind undurchschaubare Kontingente etc. grundsätzlich verboten bzw. sollten abgebaut oder in Zölle umgewandelt werden.

  • Abbau der nicht-tarifären Handelshemmnisse: Subventionen, Importsteuern, technische Schutz- und Sicherheitsvorschriften sowie Grundsätze des öffentlichen Beschaffungswesens sollen nicht als Handelshemmnisse eingesetzt werden und sind entsprechend abzubauen.

 

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Artikel wurde am 31.12.2011 aktualisiert


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